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Ausschreibung - Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes. in Cuxhaven (ID:12008360)

Übersicht
DTAD-ID:
12008360
Region:
27472 Cuxhaven
Auftragsart:
Archiviertes Dokument
Nationale Ausschreibung
Nationale Ausschreibung
Dokumententyp:
Ausschreibung
Ausschreibung
Verfahrensart:
Öffentliche Ausschreibung
Kategorien:
Datendienste, Erschliessungsarbeiten
Vergabeordnung:
Bauauftrag (VOB)
Kurzbeschreibung:
Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes.
Termine und Fristen
DTAD-Veröffentlichung:
15.06.2016
Frist Angebotsabgabe:
26.07.2016
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Beteiligte Firmen & Vergabestellen
Auftraggeber:
Landkreis Cuxhaven
Agentur für Wirtschaftsförderung Cuxhaven
Ralf Bruns
Kapitän-Alexander-Straße 1
27472 Cuxhaven
Telefon: 04721 599 60
Fax: 04721 66 27 05 04
Email: ralf.bruns@afw-cuxhaven.de

Öffentliche Ausschreibungen
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Gewerbliche Bauvorhaben
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Gewonnene / Vergebene Aufträge
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Geschäftsbeziehungen
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Leistungsbeschreibung
Beschreibung:
Der Landkreis Cuxhaven bittet die Breitbandversorger um Darstellung, ob
sie in den nächsten drei
Jahren den Auf- / Ausbau eines NGA-Netzes im Gebiet des Landkreises
Cuxhaven planen.
Gleichzeitig fordert der Landkreis Cuxhaven die Breitbandversorger, die
bereits
Breitbandanschlüsse von mehr als 30 Mbit/s anbieten auf, diese Gebiete
anzuzeigen. Die
Markterkundung erfolgt im Vorfeld der vom Landkreis Cuxhaven
beabsichtigten Durchführung von
Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur. Nach Abschluss
der Markterkundung
wird das konkrete Zielgebiet für die Durchführung o.g. Projekte
bestimmt.
Geplante Maßnahme
Der Landkreis Cuxhaven beabsichtigt den Aufbau eines
hochleistungsfähigen Breitbandnetzes.
Beihilferechtliche Grundlagen für den Ausbau sind die Richtlinie über
die Gewährung von
Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (RL
Breitbandförderung
- ländlicher Raum), Rd.Erl. d. ML v. 15.12.2015-60119/4, Nds.MBI.
48/2015 S. 1544 und der
Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Rates vom 17.12.2013 über die
Förderung der ländlichen
Entwicklung durch den europäischen Landwirtschaftsfonds für die
Entwicklung des ländlichen
Raumes (ELER-VO) n Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur
Unterstützung des
Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access
(NGA)-Breitbandversorgung vom
15.06.2015 und die Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften
über staatliche Beihilfen
im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (EU 2013/C 25/01),
zuletzt geändert durch
Mitteilung der Kommission vom 27.06.2014 (EU 2014/C 198/30).
Dafür ist jeweils eine vorgeschaltete Markterkundung erforderlich.
Der Landkreis Cuxhaven beabsichtigt, mit Maßnahmen zur Verbesserung der
Breitbandinfrastruktur die Voraussetzungen für die zielgerichtete
Erschließung der bislang noch
unterversorgten NGA-Gebiete (in denen die Endkunden nicht mind. 30
Mbit/s zur Verfügung
haben) zu schaffen. Im Regelfall sollen durch die Maßnahmen in den
weißen NGA-Flecken Netze
aufgebaut werden, die Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr ermöglichen,
mindestens jedoch 30
Mbit/s.^1
Daher wird das gesamte Gebiet des Landkreises Cuxhaven betrachtet.
Um Lösungen durch den Markt nicht zu behindern, führt der Landkreis
Cuxhaven eine
Markterkundung bei den Breitbandversorgern durch, um festzustellen,
welche Teilgebiete bereits
mit NGA-fähigen Breitbandanschlüssen versorgt sind und welche Gebiete
innerhalb der nächsten
3 Jahre verbindlich mit einem NGA-Netz ausgebaut werden sollen.
2.2 Markterkundung
Das Verfahren wird mit dem Zweck der Markterkundung durchgeführt. Die
Telekommunikationsunternehmen werden aufgefordert, verbindlich
nachfolgende Angaben zur
vorhandenen NGA-Infrastruktur und den innerhalb der kommenden 3 Jahre
geplanten
Investitionen in NGA-Infrastrukturen zu machen:

Lose:
nein

Planungsleistungen:
nein

Nebenangebote:
nicht zugelassen

Verfahren & Unterlagen
Verfahrensart:
Öffentliche Ausschreibung

Dokumententyp:
Ausschreibung

Vergabeordnung:
Bauauftrag (VOB)

Termine & Fristen
Angebotsfrist:
Fristende für die Einreichung der Informationen zur Markterkundung:.
26. Juli .2016

Bedingungen & Nachweise
Sprache:
Deutsch

Geforderte Nachweise:
a) Die Bekanntmachung von Räumen im Vorhabengebiet, die mit Netzen
mit mind.
16 Mbit/s im Downstream versorgt/betrieben werden.

b) die Bekanntmachung von Räumen im Vorhabengebiet, die bereits mit
NGA-fähigen
Netzen mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt/betrieben werden

c) und sofern vorhanden, in welchen Räumen im Vorhabengebiet werden
bereits
NGA-Netze mit 50 Mbit/s oder mehr im Downstream betrieben und

d) die Bekanntmachung von Räumen im Vorhabengebiet, für die innerhalb
der
kommenden drei Jahre konkrete Ausbaupläne für eine NGA-Infrastruktur
mit
mindestens 30 Mbit/s im Downstream vorliegen und umgesetzt werden
sollen und
die Bekanntmachung der Räume, in denen beim Endkunden nach der
Umsetzung
der geplanten Investitionen mindestens 50 MBit/s im Downstream zur
Verfügung
stehen sollen.
2.3 Anforderungen an die Markterkundung
Die Angaben der Betreiber müssen folgende Informationen enthalten:
2.3.1 für den Fall vorhandener NGA-Netze:

a) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit (bspw.
Langlebigkeit,
Upgrade-Fähigkeit, Zahl der Anschlüsse, ggfs. Möglichkeit zur
Entbündelung)
Beschreibung der technischen Lösung (NGA-Netzfähigkeit);

b) detaillierte, georeferenzierte kartographische Darstellung der
vorhandenen
Netze bis auf Straßen- und Hausnummernebene (Adressbereiche) im GIS
Format (shp oder kml Dateiformate) unter Angabe welche Gebäude die
Mindestbandbreiten von 30 MBit/s und 50 MBit/s im Downstream beim
Endkunden erreichen.
2.3.2 Für den Fall eigener Ausbauplanungen innerhalb der kommenden
3 Jahre
(inklusive Mobilfunk):

a) rechtsverbindliche und verpflichtende Erklärung/Bestätigung der
Ausbauplanungen inklusive Meilensteinplanung^2. Eine bloße
Absichtserklärung
genügt nicht!
siehe EU Kommission staatliche Beihilfe SA.38348
(2014/N)-Deutschland "Aufbau einer flächendeckenden NGA-
Breitbandversorgung in Deutschland" Erwägungsgründe 56, 4, 11 und § 2
Abs. 3 NGA-Rahmenregelung des Bundes - "Im
Rahmen der Fördermaßnahmen sollen für mind. 75% der Haushalte
zuverlässig Bandbreiten von möglichst 50 Mbit/s und mehr,
für 95 % mindestens jedoch 30 Mbit/s im Download gewährleistet werden".
^2 vgl. auch EU-Leitlinien (2013/C25/01) Randnummer 65, Fn 80; Um
ausreichende Sicherheit für die anfragende
Gebietskörperschaft herzustellen, werden (rechts-)verbindliche Angaben
hinsichtlich der Umsetzung des angekündigten
Eigenausbaus bzw. eine vertragliche Vereinbarung gefordert, mit
mindestens folgenden Inhalten: gegliederter Zeitplan mit

b) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit (bspw.
Langlebigkeit,
Upgrade-Fähigkeit, Zahl der Anschlüsse, ggfs. Möglichkeit zur
Entbündelung)
der geplanten Lösung.

c) georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen
bis auf
Straßen- und Hausnummernebene im GIS-Format (shp oder kml Dateiformate)
unter Angabe welche Gebäude die Mindestbandbreiten von 30 MBit/s und 50
MBit/s im Downstream beim Endkunden erreichen.
2.4 Sonstiges
Die am Markterkundungsverfahren teilnehmenden Unternehmen müssen,
soweit noch nicht
erfolgt, eigene Infrastrukturen der Bundesnetzagentur zur Aufnahme in
den Infrastrukturatlas
mitteilen. Die Unternehmen erklären sich über das zentrale
Online-Portal
www.breitbandausschreibungen.de einverstanden, die vorhandenen
Infrastrukturdaten im
Infrastrukturatlas des Bundes zur Nutzung im Auswahlverfahren
freizugeben und stimmen der
Veröffentlichung durch die Bewilligungsbehörde zu.^3
Es wird auf die beihilferechtlichen Bestimmungen der Richtlinie über
die Gewährung von
Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (RL
Breitbandförderung
- ländlicher Raum), Rd.Erl. d. ML v. 15.12.2015-60119/4, Nds.MBI.
48/2015 S. 1544 und der
Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Rates vom 17.12.2013 über die
Förderung der ländlichen
Entwicklung durch den europäischen Landwirtschaftsfonds für die
Entwicklung des ländlichen
Raumes (ELER-VO) sowie der Rahmenregelung der Bundesrepublik
Deutschland zur
Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access
(NGA)-
Breitbandversorgung v. 15.06.2015^4 hingewiesen.
Die vorstehend genannten Angaben werden bis zur unter Ziff.: 3
genannten Frist erwartet.
Die Daten werden vom Landkreis Cuxhaven ausschließlich zum Zweck der
Identifikation bereits
versorgter Gebiete und zur Abgrenzung für die unter Ziff.: 1.2 und 2.1
genannten Projektgebiete
verwendet.
Ein Aufwendungsersatz kann nicht gewährt werden.
Die Unterlagen sind schriftlich in 2-facher Ausfertigung und in
digitaler Form vorzulegen.

Bitte beachten Sie: Die Darstellung des Dokumentes auf dieser Seite wurde angepasst. Die ursprüngliche Version finden Sie hier.
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