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Ausschreibung - Markterkundungsverfahren – Breitbandausbau in Stade (ID:11374834)

Übersicht
DTAD-ID:
11374834
Region:
21682 Stade
Auftragsart:
Archiviertes Dokument
Nationale Ausschreibung
Nationale Ausschreibung
Dokumententyp:
Ausschreibung
Ausschreibung
Verfahrensart:
Öffentliche Ausschreibung
Kategorien:
Telekommunikationsdienste, Erschliessungsarbeiten
Vergabeordnung:
Dienstleistungsauftrag (VOL/VOF)
Kurzbeschreibung:
Markterkundungsverfahren – Breitbandausbau
Termine und Fristen
DTAD-Veröffentlichung:
24.11.2015
Frist Angebotsabgabe:
23.12.2015
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Beteiligte Firmen & Vergabestellen
Auftraggeber:
Landkreis Stade
Amt für Wirtschaft, Verkehr und Schulen
Am Sande 1
21682 Stade
Telefon: 04141-12-152
Fax: 04141-12-162
Email: ea@landkreis-stade.de

Öffentliche Ausschreibungen
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Geschäftsbeziehungen
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Leistungsbeschreibung
Beschreibung:
Markterkundungsverfahren – Breitbandausbau Landkreis Stade
Der Landkreis Stade bittet die Breitbandversorger um Darstellung, ob sie in den nächsten drei Jahren den Auf‐ / Ausbau eines NGA‐Netzes im Gebiet des Landkreises Stade planen.
Gleichzeitig fordert der Landkreis Stade die Breitbandversorger, die bereits Breitbandanschlüsse von mehr als 30 Mbit/s anbieten, auf, diese Gebiete anzuzeigen. Die Markterkundung erfolgt im Vorfeld der vom Landkreis Stade beabsichtigten Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur. Nach Abschluss der Markterkundung wird
das konkrete Zielgebiet für die Durchführung o.g. Projekte bestimmt.
Der Landkreis Stade beabsichtigt den Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes.
Beihilferechtliche Grundlagen für den Ausbau sind die Rahmenregelung der Bundesrepublik
Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)‐Breitbandversorgung vom 15.06.2015 und die Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften überstaatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (EU 2013/C 25/01), zuletzt geändert durch Mitteilung der Kommission vom 27.06.2014 EU 2014/C 198/30). Dafür ist jeweils eine vorgeschaltete Markterkundung erforderlich.

Der Landkreis Stade beabsichtigt, mit Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur die Voraussetzungen für die zielgerichtete Erschließung der bislang noch unterversorgten NGA‐Gebiete (in denen die Endkunden nicht mind. 30 Mbit/s zur Verfügung haben)
zu schaffen. Im Regelfall sollen durch die Maßnahmen in den weißen NGA‐Flecken Netze
aufgebaut werden, die Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr ermöglichen, mindestens jedoch 30 Mbit/s.1 Daher wird das gesamte Gebiet des Landkreises Stade betrachtet.
Um Lösungen durch den Markt nicht zu behindern, führt der Landkreis Stade eine Markterkundung bei den Breitbandversorgern durch, um festzustellen, welche Teilgebiete bereits mit NGA‐fähigen Breitbandanschlüssen versorgt sind und welche Gebiete innerhalb der nächsten 3 Jahre verbindlich mit einem NGA‐Netz ausgebaut werden sollen.

Markterkundung
Das Verfahren wird mit dem Zweck der Markterkundung durchgeführt. Die Telekommunikationsunternehmen werden aufgefordert, verbindlich nachfolgende Angaben zur vorhandenen
NGA‐Infrastruktur und den innerhalb der kommenden 3 Jahre geplanten Investitionen in
NGA‐Infrastrukturen zu machen:
a) Die Bekanntmachung von Räumen im Vorhabengebiet, die mit Netzen mit mindestens 16
Mbit/s im Downstream versorgt/betrieben werden.
b) Die Bekanntmachung von Räumen im Vorhabengebiet, die bereits mit NGA‐fähigen Netzen mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt/betrieben werden.
c) Die Bekanntmachung von Räumen im Vorhabengebiet, die bereits mit NGA‐fähigen Netzen mit mindestens 50 Mbit/s im Downstream versorgt/betrieben werden.
d) Die Bekanntmachung von Räumen im Vorhabengebiet, für die innerhalb der kommenden
drei Jahre konkrete Ausbaupläne für eine NGA‐Infrastruktur mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream vorliegen und umgesetzt werden sollen und die Bekanntmachung der Räume,
in denen beim Endkunden nach der Umsetzung der geplanten Investitionen mindestens 50
MBit/s im Downstream zur Verfügung stehen sollen.

Lose:
nein

Planungsleistungen:
nein

Nebenangebote:
nicht zugelassen

Verfahren & Unterlagen
Verfahrensart:
Öffentliche Ausschreibung

Dokumententyp:
Ausschreibung

Vergabeordnung:
Dienstleistungsauftrag (VOL/VOF)

Termine & Fristen
Angebotsfrist:
Fristende für die Einreichung der Informationen zur Markterkundung
Montag, 23.12.2015

Bedingungen & Nachweise
Sprache:
Deutsch

Geforderte Nachweise:
Sonstiges
„Die am Markterkundungsverfahren teilnehmenden Unternehmen müssen, soweit noch nicht
erfolgt, eigene Infrastrukturen der Bundesnetzagentur zur Aufnahme in den Infrastrukturatlas
mitteilen. Die Unternehmen erklären sich über das zentrale Online‐Portal
www.breitbandausschreibungen.de einverstanden, die vorhandenen Infrastrukturdaten im
Infrastrukturatlas des Bundes zur Nutzung im Auswahlverfahren freizugeben und stimmen
der Veröffentlichung durch die Bewilligungsbehörde zu."3
Es wird auf die Bestimmungen der Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über
staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01)
sowie die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus
einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)‐Breitbandversorgung vom
15.06.20154 hingewiesen.
Die vorstehend genannten Angaben werden bis zur unter Ziff.: 3 genannten Frist erwartet.
Die Daten werden vom Landkreis Stade ausschließlich zum Zweck der Identifikation bereits
versorgter Gebiete und zur Abgrenzung für die unter Ziff.: 1.2 und 2.1 genannten Projektgebiete verwendet. Ein Aufwendungsersatz kann nicht gewährt werden.

Besondere Bedingungen:
Anforderungen an die Markterkundung
Die Angaben der Betreiber müssen folgende Informationen enthalten:
2.3.1 Für den Fall vorhandener NGA‐Netze:
a) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit (bspw. Langlebigkeit, Upgrade‐Fähigkeit,
Zahl der Anschlüsse, ggfs. Möglichkeit zur Entbündelung) Beschreibung der technischen
Lösung (NGA‐Netzfähigkeit).
b) Detaillierte, georeferenzierte kartographische Darstellung der vorhandenen Netze bis auf Straßen‐ und Hausnummernebene (Adressbereiche) im GIS Format (shp oder kml Dateiformate) unter Angabe welche Gebäude die Mindestbandbreiten von 30 MBit/s und 50 MBit/s im Downstream beim Endkunden erreichen.
2.3.2 Für den Fall eigener Ausbauplanungen innerhalb der kommenden 3 Jahre (inklusive
Mobilfunk):
a) Rechtsverbindliche und verpflichtende Erklärung/Bestätigung der Ausbauplanungen inklusive Meilensteinplanung2. Eine bloße Absichtserklärung reicht nicht aus.
b) Angaben zur Zuverlässigkeit und Hochwertigkeit (bspw. Langlebigkeit, Upgrade‐Fähigkeit,
Zahl der Anschlüsse, ggfs. Möglichkeit zur Entbündelung) der geplanten Lösung.
c) Detaillierte, georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen bis auf Straßen- und Hausnummernebene im GIS‐Format (shp oder kml Dateiformate) unter Angabe welche Gebäude die Mindestbandbreiten von 30 MBit/s und 50 MBit/s im Downstream beim Endkunden erreichen.

vgl. auch EU‐Leitlinien (2013/C25/01) Randnummer 65, Fn 80; Um ausreichende Sicherheit für die anfragende
Gebietskörperschaft herzustellen, werden (rechts‐)verbindliche Angaben hinsichtlich der Umsetzung des angekündigten
Eigenausbaus bzw. eine vertragliche Vereinbarung gefordert, mit mindestens folgenden Inhalten: Meilensteindarstellung in
Zeitintervallen; Nachweis über Finanzierungszusage oder ggf. rechtsverbindliche Eigenerklärung; Angabe der zur Vectoringliste
angemeldeten KVz; darüber hinaus wird auf Fn 80 a.a.O. verwiesen
Markterkundungsverfahren – Breitbandausbau Landkreis Stade

Sonstiges
3 siehe § 4 Abs. 8 Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden
Next Generation Access (NGA)‐Breitbandversorgung
4 s.o. Fußnote 1

Bitte beachten Sie: Die Darstellung des Dokumentes auf dieser Seite wurde angepasst. Die ursprüngliche Version finden Sie hier.
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