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DTAD Deutscher Auftragsdienst
Leitfaden
Ausschreibungen

AKTUELLES KAPITEL

Der Markt für öffentliche Aufträge

Das deutsche Vergaberecht, das den Rahmen für den Markt öffentlicher Aufträge setzt, folgt zunächst den Richtlinien der EU, genauer der Richtlinie 2014/24/EU. Diese floss in das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ein, eine Art „Grundgesetz“ der öffentlichen Vergabe in Deutschland. Auch die Länder und Kommunen müssen sich an diese Vorgaben halten, was zu einer Harmonisierung der – wegen der föderalen Strukturen recht zerklüfteten – Vergaberechtslandschaft beiträgt.

Das GWB ist trotz vieler hinzugefügter Paragraphen immer noch relativ oberflächlich, sodass die Bundesregierung in Abstimmung mit den Ländern die Vergabeverordnung (VgV) erlassen hat. Diese regelt zunächst alle Beschaffungsvorgaben ab einer von der EU vorgegebenen Größenordnung (den sogenannten „Schwellenwerten“). Somit ist die VgV für alle europaweiten Ausschreibungen mit einem geschätzten Auftragswert von mehr als 209.000 € im Dienstleistungsbereich und 5.225.000 € im Bausektor maßgeblich (Stand Mai 2017). Diese Schwellenwerte werden regelmäßig aktualisiert.

In diesem sogenannten oberschwelligen Bereich gibt es folgende Verfahrensarten, die der öffentliche Auftraggeber für eine Ausschreibung nutzen kann:

Die ersten drei dieser Verfahrensarten haben ihr Pendant im Unterschwellenrecht, das die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) präzisiert. Diese bildet ab 2017/18 (umgesetzt im Bunderecht seit Februar 2017, in den einzelnen Bundesländern abhängig von der Gesetzesverabschiedung durch die Parlamente), den allgemeinen Rechtsrahmen für die „kleinen“ Ausschreibungen. Die Öffentliche Ausschreibung entspricht in der Verfahrensweise dem Offenen Verfahren. Die Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb hat ihre Entsprechung im Nicht Offenen Verfahren und die Freihändige Vergabe im Verhandlungsverfahren.

Von allen öffentlichen Aufträgen fallen mehr als 80 Prozent in den Unterschwellenbereich. Dieser ist wiederum durch bestimmte Wertgrenzen gegliedert, welche Bund, Bundesländer und Kommunen festlegen. Beschränkte Ausschreibung und Freihändige Vergabe sind nur unterhalb bzw. im Falle der Beschränkten Ausschreibung auch nur oberhalb bestimmter Auftragswerte zulässig.

Tabelle 1: Schwellenwerte und Wertgrenzen für Europäische Ausschreibungen und nationale Ausschreibungen am Beispiel Berlins (alle Beträge in Euro und netto, Stand Februar 2016)

Schwellenwerte und Wertgrenzen für Europäische Ausschreibungen und nationale Ausschreibungen am Beispiel Berlins

Tabelle 2: Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen / die Freihändige Vergabe in Bund und den Bundesländern für VOL (alle Beträge in Euro und netto, Stand: Januar 2016)

Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen / die Freihändige Vergabe in den Bundesländern für VOL

Tabelle 3: Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen / die Freihändige Vergabe in Bund und den Bundesländern für VOB (alle Beträge in Euro und netto, Stand: Januar 2016)

Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen / die Freihändige Vergabe in Bund und den Bundesländern für VOB


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