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Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen

Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) enthält Regelungen für die Vergabe von Bauaufträgen durch öffentliche Auftraggeber und Vertragsbedingungen für die Ausführung der Bauleistungen.

Die VOB wird vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erstellt. Dieser setzt sich aus Vertretern der öffentlichen Auftraggeber und Auftragnehmern zusammen. Die Ordnung gliedert sich in die Teile A, B und C. Teil A umfasst die allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe, die Vertragsbedingungen sind Inhalt von Teil B und in Abschnitt C sind Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) inklusive Abrechnungsregelungen für Bauleistungen zu finden.

Christa Schauer
Miriam Köster
DTAD - Team

Telefon: 0800 - 899 899 1
E-Mail: service@dtad.de

Die einzelnen Abschnitte der VOB

VOB/A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen

Dieser Abschnitt behandelt insbesondere die Bestimmungen zum Ablauf des Vergabeverfahrens. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserem Glossar unter "Vergabearten".

VOB/B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

Zwar werden allgemeine Vertragsbedingungen auch durch das BGB geregelt, da Verträge über Bauleistungen meist jedoch nicht statisch sind, sondern sich auf Grund verschiedener Einflüsse (veränderte Wünsche des Kunden, Verzögerungen durch Witterungsverhältnisse etc.) mehrfach ändern, wurde der Abschnitt B der VOB geschaffen. Diese Regelungen müssen von öffentlichen Auftraggebern zum Vertragsbestandteil gemacht werden. Häufig wird die Geltung von VOB/B in der Praxis auch von privaten Vertragsparteien freiwillig vereinbart. Erläuterungen zu einzelnen Paragraphen finden Sie ➚ hier.

VOB/C: Allgemeine Technische Vertragsbedinungen für Bauleistungen

Diese Bedingungen werden auch als DIN-Normen herausgegeben. Sie konzentrieren sich auf allgemeine und für verschiedene Gewerke spezifische technische Vorschriften zur Ausführung und Abrechnung der Leistungen. Ist VOB/B Bestandteil des Vertrages, wird auch Abschnitt C automatisch gültig. Bei Widersprüchen ist dieser bestimmend.

Weitere Informationen zur VOB

Rechtliche Situation

Die Verpflichtung zur Anwendung von Abschnitt A ergibt sich aus der Bundeshaushaltsordnung, den Landeshaushalts- und den Gemeindehaushaltsordnungen bzw. für die zweite Hälfte aus §100 Abs. 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) (diese allerdings nur für öffentliche Aufträge oberhalb der Schwellenwerte). Die Vergabeordnung ist ein Regelwerk, welches, ist es in einen Vertrag einbezogen, als Allgemeine Geschäftsbedingungen anzusehen ist. Da der Bundesgerichtshof die VOB als in sich stimmiges Gesamtwerk betrachtet, können einzelne Bestimmungen aus diesem nicht durch ein Gericht inhaltlich geprüft werden – es sei denn, die Ordnung wurde in veränderter Version in den Vertrag aufgenommen. Einzig, wenn die VOB gegenüber einem Verbraucher angewendet wird, kann von dieser Rechtsprechung seit Januar 2009 abgewichen und auch einzelne Regelungen können einer Prüfung unterzogen werden. Weiterhin kann, ist eine der Vertragsparteien eine Privatperson, frei entschieden werden, welche Version der VOB verwendet wird. In allen anderen Fällen ist die zuletzt veröffentlichte Fassung bindend.

Versionsgeschichte

Zuletzt wurde am 18. Mai 2009 eine Neufassung der VOB beschlossen, diese ist seit 11. Juni 2010 gültig und soll zur Vereinfachung des Vergabeverfahrens führen. Folgende wesentlichen Änderungen an der VOB/A wurden vorgenommen:

Die zuvor letzte wesentliche Veränderung wurde in den Jahren 2000 und 2002 vorgenommen: die VOB erfuhr hier eine Anpassung an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts. Die erste Fassung ist bereits über 80 Jahre alt – sie stammt aus dem Jahr 1926 und erschien mittlerweile in zehn neuen Ausgaben bzw. ergänzt durch neue Bände (1952, 1973, 1979, 1988, 1990, 1996, 1998, 2000, 2002/2005).


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